Migranten

[SpiderFive]

Sonderrechte für Muslime ....
Aber die SPD war ja für die Ehe für Alle, da ist dann Zweitfrau , Drittfrau eigentlich auch mit drin...

In Deutschland gilt nicht Germany First, sondern Refugees first
Dieses Land ist krank, sehr krank

Stuttgart macht bei der Vergabe von Sozialwohnungen einen Unterschied zwischen Flüchtlingen und anderen. Während die einen sofort auf die Warteliste kommen, müssen die anderen drei Jahre in Stuttgart gemeldet sein. Das Ergebnis: Die Zahl der Flüchtlinge auf der Vormerkdatei nimmt zu.
Quelle
https://www.stuttgarter-nachrichten....7338bf564.html

Hatte vor einiger Zeit nen Bericht bei ZDF Info gesehen über Obdachlose und ihren Weg zu einer Sozialwohnung.
Da sah man wie schwierig und wie langwierig es war bis die mal ne richtige Wohnung hatten und nicht nur nen Bett in einer Unterkunft und wie oft die dann wieder was neues suchen mußten..

[Gandix]

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1190008.html

jetzt auch noch die boko haram...immer reinspaziert

[Galaxisgerd]

FAZ: Zahl der Abschiebungen sinkt

[Galaxisgerd]

Oh! Endlich ist es oben angekommen:

Spiegel online: Bundespräsident - Steinmeier mahnt Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten an

[SpiderFive]

Man fragt sich da, ist es wirklich angekommen oder ist das eine Finte um die Union zu bewegen den Familiennachzug für die nur subsidär geschützten Flüchtlinge zu ermöglichen !

Laut Umfragen ist die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen einen Familiennachzug in diesem speziellen Fall....
Der SPD scheint das egal zu sein...
Es scheint der SPD auch egal zu sein, dass die Kommunen überlastet sind, man muss es ja nicht machen und wenn SPD Bürgermeister das auch so sehen, ist es den "Humanisten aus der SPD" auch egal.
Wo waren die nur als der SPD Bundeskanzler Hartz IV eingeführt hat.

[Norden]

http://www.tagesschau.de/inland/fami...igung-101.html

Diese Begrenzung auf 1.000 Menschen ist meiner Meinung nach reine Utopie.

[Gandix]

http://www.bild.de/regional/muenchen...1444.bild.html

sind das noch Migranten?
sie werden von Ehrenamtlichen gewarnt und tauchen unter...
und der Flieger?

[Galaxisgerd]

Woanders verschwinden sie auch:

rbb24.de: Brandenburg vermisst tausende Flüchtlinge

Zitate:
Insgesamt hatte das Land Brandenburg im Jahr 2015 rund 47.000 Flüchtlinge aufgenommen; darunter waren die 18.000, von denen bei der Ankunft in Bayern nur spärliche Daten notiert worden waren. Diese Daten wollte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) im vergangenen Jahr beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgleichen lassen.
Das BAMF lehnte das Ersuchen allerdings ab und wurde darin auch vom Landgericht Frankfurt (Oder) bestätigt. Man könne Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen, entschied das Gericht im September 2016...

ABER

Die Staatsanwaltschaft in der Oderstadt ist anderer Meinung. In allen Fällen bestehe "grundsätzlich zumindest der Anfangsverdacht der illegalen Einreise ins Bundesgebiet", sagte Oberstaatsanwalt Scherding dem rbb.
Daher entschied sich die Staatsanwaltschaft zu einem Schritt, der nach rbb-Informationen bislang einmalig in Deutschland ist: Wegen des Verdachts der illegalen Einreise wurden 18.000 einzelne Ermittlungsverfahren eröffnet.

Und nun kommt wieder die Politik ins Spiel (Brandenburgs Innenminister Schröter - SPD):

Es sei offensichtlich, dass in den Monaten Oktober bis Dezember 2015 viele der Flüchtlinge "Brandenburg als Transitland benutzt haben ... Viele der Menschen seien nach Skandinavien oder zu ihren Familienangehörigen in andere Bundesländer weitergereist, so der SPD-Politiker. Er gehe davon aus, "dass viele auch wieder den Weg in die Heimat genommen haben".

Leider verrät er nicht, woher er diese Erkenntnisse hat (die der Staatsanwaltschaft ja offenbar fehlen).

[Galaxisgerd]

FAZ: Bundesinnenminister - Seehofer will Schengen-Abkommen aussetzen

Zitat:
„Die Binnengrenzkontrollen müssen so lange ausgeführt werden, solange die EU es nicht schafft, die Außengrenzen wirksam zu schützen und zu kontrollieren“, sagte Seehofer der „Welt am Sonntag“. „Auf absehbare Zeit sehe ich im Augenblick nicht, dass ihr das gelingen wird.“...
Schließlich gehe es nicht nur darum, Menschen von illegalen Grenzübertritten abzuhalten, sondern auch um „andere Schutzfunktionen“.

***

Mal sehen, wann es die "alternativlose" Ohrfeige für ihn gibt.

[Galaxisgerd]

welt.de: EU-Länder - Die Schieflage bei Asylentscheidungen ist extrem

Zitate:
Deutschland entschied 2017 über mehr Asylanträge als die übrigen 27 EU-Staaten zusammen...
Die Dublin-Verordnung, vor allem um sie geht es, wird von der Bundesregierung so gedeutet, dass Deutschland erst einmal jeden Schutzsuchenden einreisen lassen muss und erst dann klären darf, welcher Staat eigentlich für die Bearbeitung des Asylantrags zuständig ist. Dann darf sie versuchen, den Eingereisten in den tatsächlich zuständigen Staat zurückzubringen.
***
Alle anderen EU-Länder deuten die Dublin-Regeln wohl anders, aber das ficht uns nicht an.

[Galaxisgerd]

welt.de: Flucht aus Afrika - Die zweite Phase der Migration hat längst begonnen

Zitat:
Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Dabei sind nicht allein Not und Terror ein Antrieb, sondern oft Verwandte und Freunde, die schon in Europa sind.

[Galaxisgerd]

Wer hätte das gedacht? Und was bedeutet das für die Zukunft?

welt.de: Statistischen Bundesamt: Höchste Geburtenziffer in Deutschland seit 1973

Zitate:
In Deutschland werden mehr Babys geboren: Die Zahl der Geburten stieg 2016 im fünften Jahr in Folge auf 792.131...
Die Mütter von 607.500 neugeborenen Kindern haben die deutsche Staatsbürgerschaft, das waren drei Prozent mehr als im Vorjahr...
Die Mütter von 184.660 im Jahr 2016 geborenen Kindern haben eine ausländische Staatsangehörigkeit, was einem Anstieg von 25 Prozent entspricht.

[Galaxisgerd]

Versagen auf ganzer Linie:

Welt.de: Fast alle ausländischen Straftäter bleiben im Land

Zitat:

Insgesamt wurden in den Jahren 2014 bis 2016 laut Statistischem Bundesamt 635.838 Ausländer wegen einer Straftat verurteilt, für das vergangene Jahr liegen noch keine Zahlen vor....
Im März 2016 war – unter anderem als Antwort auf die Silvesterübergriffe in Köln – das „Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern“ in Kraft getreten – mit begrenztem Erfolg: Die Ausweisungen stiegen zwar von 2015 (3607) auf 2016 (5045) und auf 2017 (7249) deutlich an, aber auf sehr niedrigem Niveau.

Und es kommt noch schlimmer:

Seit 2014 wurden ... rund 19.300 kriminelle Zuwanderer ausgewiesen...
Von den knapp 20.000 ... Ausgewiesenen lebte laut der WELT vorliegenden Antwort noch jeder fünfte (4396) zum 31. Dezember 2017 im Land.

[SpiderFive]

Die dritte Welt beginnt vor der Haustür ....
Und noch schlimmer hier bekommen Tschetschenen die gut können mit dem dortigen Despoten Asyl ...

Bestimmt haben hier auch schon einige Assad Freunde Asyl bekommen ......

Danke oh Danke Frau Merkel .....

[Norden]

https://www.tagesschau.de/inland/bam...eiter-101.html

Warum kommt mir das so vor, als ob man froh ist endlich Leuten die Schuld für die Gesamtmisere in die Schuhe schieben zu können. Wird das so ne Art Bauernopfer? Wer hat denn praktisch Schengen abgeschafft? Politiker und Medien waren doch vor Begeisterung wie besoffen. Merkel durfte 2015 "Herz" zeigen. Ungehindert kamen Flüchtlinge in Scharen nach Deutschland und Merkel ist immer noch Kanzlerin. Die Großen lässt man mal wieder laufen, und die Kleinen hängt man.

[SpiderFive]

Sorry aber die Merkelsche Untätigkeit kann ja nicht als Entschuldigung dafür dienen das hier wohl Willkür in der Entscheidung der Leiterin vorgeherrscht hat, diese Dame hat u.a. ihren Eid gebrochen.
Sie wird für ihr eigenes Vergehen einstehen müssen, ....

[Norden]

Merkels Entscheidung war auch Willkür, und einen Eid hat sie auch mal von sich gegeben.

[Galaxisgerd]

Merkels Entscheidung war auch Willkür, und einen Eid hat sie auch mal von sich gegeben.

Lt. Wikipedia:

Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden.

Und weiter:

Unter anderem wurde der Artikel 56 GG in Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, Kommentar zum Grundgesetz (Artikel 56 Randnummern 4 und 10), wie folgt kommentiert:

... Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen öffentlichen Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des Bundespräsidenten in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen Verpflichtungen strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.“

[Norden]

http://www.tagesschau.de/inland/grue...linge-101.html

Hä? Der Habeck wurde wohl gestochen. :-) Für mich klingt das ja geradezu nach Erpressung. Erhöht mal die Gehälter des jetzigen Personals, dann würden auch nicht so viel aufgeben.

[SpiderFive]

Bei der Pipi ist das ja noch schön, weil Traumwelt...., aber in der Realität sollte der Habeck doch bitte nicht so ins Wunschdenken verfallen....