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Thema: Koalition

  1. #261
    Baumeister Avatar von Norden
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    Standard AW: Koalition

    https://www.tagesschau.de/inland/spd-koalition-101.html

    Was ist denn das für ein Blödsinn? Dient das zur Zeitgewinnung? Macht doch mal alle endlich klare Linie. Ist ja nicht mehr zu ertragen. :-(

  2. #262
    Brückenarchitekt Avatar von Galaxisgerd
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    Standard AW: Koalition

    Seehofer wurde vor ein paar Monaten auch von der SPD gescholten, dass er A.Merkel eine Frist setzt.
    Und jetzt setzt die SPD der CDU und damit A.Merkel eine Frist??
    Viele Grüße
    Galaxisgerd

  3. #263
    Gärtner
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    Standard AW: Koalition

    Die SPD weiß nicht mehr weiter...was dieser Fahrplan soll, wo eh nur die Sachen aus dem Koalitionsvertrag drin stehen, kann doch kein Außenstehender nachvollziehen. Man kann höchstens daraus ableiten, dass sie einfach nicht regieren können.

  4. #264
    Administrator Avatar von SpiderFive
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    Standard AW: Koalition

    https://www.verfassungsschutz.de/de/...s-radikalismus

    Die Verfassungsschutzbehörden unterscheiden zwischen „Extremismus“ und „Radikalismus“, obwohl beide Begriffe oft synonym gebraucht werden. Bei „Radikalismus“ handelt es sich zwar auch um eine überspitzte, zum Extremen neigende Denk- und Handlungsweise, die gesellschaftliche Probleme und Konflikte bereits „von der Wurzel (lat. radix) her“ anpacken will. Im Unterschied zum „Extremismus“ sollen jedoch weder der demokratische Verfassungsstaat noch die damit verbundenen Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung beseitigt werden. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird, jedenfalls nicht, so lange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt. Als extremistisch werden dagegen die Aktivitäten bezeichnet, die darauf abzielen, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen.

    Will da noch jemand bestreiten das es solche radikalen Kräfte in der Politik gibt ?
    Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht. (Abraham Lincoln)



    Siedele lang und erfolgreich

  5. #265
    Baumeister Avatar von Norden
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    Standard AW: Koalition

    https://www.zdf.de/nachrichten/heute...-kauf-100.html

    Ja, nun, dann schafft das schleunigst wieder ab. Ist doch keine Schande mal zuzugeben, dass man etwas falsch eingeschätzt hat. Das Geld kann man doch für die Sanierung von Schulen z.B. gut gebrauchen. Davon haben dann alle Kinder was.

  6. #266
    Brückenarchitekt Avatar von Galaxisgerd
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    Standard AW: Koalition

    Focus.de: Ökonom Daniel Stelter im Interview: Das Märchen vom reichen Deutschland: "Politiker verkaufen uns für dumm"

    Zitat:
    Der Staat greift Menschen mit normalen Einkommen brutal in die Tasche, was Steuern und Abgaben betrifft. Wir haben die zweithöchsten Abgaben laut OECD nach Belgien. Diese Leute sind gefrustet, weil sie alles finanzieren müssen und aus eigenem Einkommen eigentlich kein Vermögen bilden können. Der Staat nimmt ihnen alles weg...
    Das ist ... das Problem: Finanzminister Scholz entdeckt ein Loch im Haushalt und wo kürzt er? Bei Investitionen und Zuschüssen für die digitale Ausstattung bei den Schulen. Na super! Wir sollten zurückgehen zur Kreidetafel und gar nicht in die künftige Generation investieren. Hauptsache, wir können heute Rentner, welche die größte Wählergruppe sind, für ein paar Jahre ruhigstellen. Das ist Wahnsinn.
    Viele Grüße
    Galaxisgerd

  7. #267
    Baumeister Avatar von Norden
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    Standard AW: Koalition

    Na ja, viele Politiker verkaufen uns nicht für dumm sondern sind es. Anders kann ich mir nicht erklären wie es z.B. jetzt wieder bei der Gorch Fock abläuft. Mit ist vollkommen unverständlich wie man überhaupt auf die Idee kommen konnte von der Leyen zur Verteidigungsministerin zu machen, und die nimmt den Posten auch noch an. Tsst! Das gilt übrigens für die meisten Ministerposten. Da herrscht wohl eine allgemeine Selbstüberschätzung.

    https://www.ndr.de/nachrichten/niede...hfock1814.html

  8. #268
    Gärtner
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    Standard AW: Koalition

    Inzwischen hat die Werft Insolvenz angemeldet, und von dem vielen Geld scheint das meiste in irgendwelchen dunklen Kanälen versickert zu sein. Wirklich abenteuerlich.

  9. #269
    Baumeister Avatar von Norden
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    Standard AW: Koalition

    https://www.tagesschau.de/inland/ver...enten-101.html

    Das wird aber auch Zeit. Lange genug hat es ja gedauert.

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