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Europäische Union

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  • #76
    AW: Europäische Union

    https://www.tagesschau.de/inland/klo...woche-101.html

    Och, diese friedliche Wut lächelt Klöckner locker weg. Ist doch jedes Jahr ohne Wirkung. Vielleicht muss es bei uns ja auch mal richtig krachen.

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    • #77
      AW: Europäische Union

      https://www.tagesschau.de/wirtschaft...eiche-101.html

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      • #78
        AW: Europäische Union

        https://www.tagesschau.de/kommentar/...erung-101.html

        Passt mal auf, Ulla wird vom Parlament nicht gewählt, und dann wird es Angie. :-)

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        • #79
          AW: Europäische Union

          Eigentlich ist es guter Usus, nationale Politiker(*innen)-Nieten einfach in die EU zu entsorgen. Hat man mit Öttinger gemacht, kann man auch mit der Gorch-Fock und Berater-Lady so machen. Dabei war die mal potentielle Kanzler-Nachfolgerin. EU-Entsorgung ist humaner als das Vorgehen von Erdogan, der ohne EU Gefängnisse bauen und füllen muss.
          Komisch: auch hier gilt - ohne EU wäre alles effizienter und kostengünstiger.

          Über den Basta-Kanzler-Schröder schimpft man, aber die Hinterzimmer-Klüngel-Merkel liebt man.

          Da bewahrheitet sich wieder mal mein Lieblings-Satz: ein Volk hat die Regierung, die es zulässt.

          Es ist Höchststrafe, in einer Demokratie leben zu müssen, wo Unwissende Mehrheiten haben. Die Hinterzimmer Diplomatie à la Merkel funktioniert vielleicht noch letztes Mal, aber die Genossen hätten einen schönen Grund zum Koalition verlassen. Oder besser: ihre Letzte Chance überhaupt. Das wäre dann so was: wie Ende gut - alles gut. (glauben kostet ja nichts...)

          Trump hat unsere Merkel beim G20-Treffen in Tokio als seine gute Freundin bezeichnet. Nun - wer Trump kennt, weiss, dass seine Freunde nur dann seine Freunde sein oder werden können, wenn er davon profitiert. "America first" pur. Für Deutschland Alarmstufe ROT!

          Angie würde nie ein EU-Amt annehmen, Angie kann man daher nicht EU-entsorgen. Ein bemerkenswerter Unterschied zu Urs'l, die jedem Job hinterherhechelt. Ich sehe hinter dem politischen Horizont einen Roland grinsen. Dem läuft ohne sein Zutun die "Scheisse" bergauf. Und der AKK-Stern sinkt, EU-Entsorgen hier aber überflüssig.

          Deutschland for Bananenrepublik!

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          • #80
            AW: Europäische Union

            https://www.tagesschau.de/ausland/vo...leyen-261.html

            Ursula Unverbindlich :-) Das ist es doch was an den meisten Politikern so nervig ist. Wenn ich so zurückblicke, dann muss ich geradezu überlegen wer mal klar gesagt hat was Sache ist. Wenn nun wieder so eine Blubberblase das Sagen haben soll, dann sollte die EU sich auflösen.

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            • #81
              AW: Europäische Union

              https://www.tagesschau.de/inland/vonderleyen-253.html

              Das Spektakel ist beendet, die Hintertürzimmerpolitik hat gesiegt. Dass das alles positiv von den Menschen bewertet wird, bezweifel ich mal.

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              • #82
                AW: Europäische Union

                Ich war mal entschieden Anti-Brexit. Nun übernimmt Deutschland als Bevölkerungs- und wirtschaftlich stärkstes EU-Land allmählich die EU. Nur: mit welchen Luschen? So allmählich komme ich zum Ergebnis: die Engländer waren schlauer, haben's eher bemerkt und nutzen ihre Chance.

                An den Vorkommnissen kann man aber auch noch was anderes studieren, nämlich: wie funktionieren erfolgreiche Strategien in der Politik. Das beherrscht die CDU (und die CSU natürlich auch) aus dem FF: Weber funktioniert nicht, also schnell von der Leyen aus dem Ärmel ziehen. Bevor die SPD auch nur merkt, da wird getürkt, ist es auch schon passé.

                Obwohl die SPD nichts böses gemacht hat, wird sie nun von der CDU vorgeführt als gefährlicher Nicht-Europäer, der beinahe die EU in eine Krise geführt hätte. Eine Partei, die so etwas zulässt ist, letztlich nicht wählbar, weil sie politisch wie ein Anfänger agiert, der beliebig über den Tisch ziehbar ist. Ich habe das Gefühl und die Befürchtung: die Demokratie schafft sich gerade selber ab.

                Aus den ersten Leyen-Statements zur Klimapolitik wird schon jetzt klar: sie will das nur sozialverträglich. Will heissen: gar nicht! Es kann und wird keine sozialverträgliche Klimapolitik geben, aber so lässt sich Zeit gewinnen. Und vielleicht ist übermorgen ja Krieg zwischen Amerika und Iran und Klimaänderung weg von der Agenda.
                Zuletzt geändert von merkel; 19.07.2019, 12:35.

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                • #83
                  AW: Europäische Union

                  Treffsicher analysiert!
                  Viele Grüße
                  Galaxisgerd

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                  • #84
                    AW: Europäische Union

                    Ich sehe das ganz anders.
                    Die Trickserpartei ist halt nicht durchgekommen mit ihrem Ränkespiel.
                    Hätte sie es nur mir Merkel zu tun gehabt, hätte sie es wohl geschafft, die SPD hat ja auch schon Steinmeier durchgebracht.
                    Aber Macron der sonst so von der SPD Geschätzte hat eben nicht nur Weber verhindert, sondern er hat dann auch Timmermanns verhindert indem er vdL auf den Tisch gebracht hat. Das war kein Merkel Kunststück, das war ne glatte Ohrfeige, denn sie hatte ja schon ohne die anderen EVP Mitglieder zu fragen auf Timmermanns umgeschwenkt.
                    Das hätte sie vermutlich imit der CDU machen können.

                    Das Spitzenkandidatensystem ist eine Illusion die hauptsächlich von den deutschen Parteien und den öffentlich rechtlichen Medien geschaffen worden ist und um diese Idee herum ist ein Hype gesponnen worden, der ganz klar aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten nur scheitern konnte. Zumal dieses mal das europäische Parlament sich nicht auf eine Vorschlag einigen konnte den man dem Rat vorschlagen konnte.
                    Und zur demokratischen Legitimation kann man eigentlich nur feststellen dass die eher bzw. eben mehr bei einem m Rat liegt, als bei einem Parlament bei dem es nicht gleich große Wahlkreise gibt, einem Parlament bei dem die Stimme der Wähler aus kleinen Ländern mehr Gewicht hat, als die des Wählers aus einem bevölkerungsreicheren Land.

                    Das Problem der SPD konnte man exemplarisch an dem Verhalten von diesem Jens Geyer, der Frau Noichl aus Bayern sehen verbohrt in ihrer Prinzipienreiterei. Das Schmutzpapier gegen vdl zeigt auch wieso diese Funktionärsriege in der SPD so gerne und so oft ihre Vorsitzenden meuchelt.

                    Der ehrgeizige Schulz hat bei der vorletzten Wahl die Klasse gehabt seinen Gegenspieler zu unterstützen , diese Größe hatte der Timmermanns aber auch die SPD nicht. Da galt eben unbedingt Weber verhindern.

                    Schulz selber hat noch bei der vorletzten Wahl damit geworben, wenn sie einen deutschen Kommissionspräsidenten wollen dann wählen sie SPD. Als sie nun die Chance hatten eine deutsche Kommissionspräsidentin zu wählen (es wurde ja auch mal wieder Zeit das wir Deutsche dran sind, ich hätte aus deutscher Sicht schon Schulz da gerne gesehen) hat man die Chance nicht genutzt und sich damit auch ziemlich lächerlich gemacht.
                    Mit der Mutter-Vaterlandsliebe haben es diese SPD Herrschaften eben nicht, da zählen dann eher die persönlichen Eitelkeiten und weniger das Vertreten des deutschen Wählers. Man denke nur an die Nicht - Wahl von Heidi Simonis und da ging es nur um die eigene Partei nicht mal ums eigene Land. Hier ging es diesen Herrschaften auch nicht um Europa, auch wen sie das behaupten.

                    Die infamen Forderungen vor der Wahl man dürfe sich nicht von bestimmten Parteien wählen lassen können sie sich auch schenken. Das vdl von den Abgeordneten der Regierungsparteien aller Länder gewählt wurde ist ja nur Ausdruck dessen das sie eben das Vertrauen aller Regierungen der EU hat, mehr kann sich ein Kommissionspräsident gar nicht wünschen.

                    Timmermanns war nur der Spitzenkandidat der 2. stärksten Fraktion und er hat es nicht geschafft eine Mehrheit im Parlament zu schaffen, auch er hätte die EVP gebraucht und die hat eben mehr Abgeordnete.
                    Das Gleiche gilt für Vestager und Ska Keller.
                    Nach der Logik vieler die auf dem Spitzenkandidatensystem beharren auch in der Situation die das Parlament abgeliefert hat, hätte dann wohl eher noch Vestager oder Ska Keller Kommissionspräsidentin werden sollen.

                    Was hat das mit Demokratie zu tun, wenn nicht mehr die stärkste Fraktion bzw die stärkste Partei in einer Koalition den Spitzenposten bekommt, sondern irgendeiner den man vorher als Spitzenkandidat auserkoren hatte.

                    Bzgl der Kommission sollte man auch mal die Präsidentschaft realistisch betrachten, sie hat nicht die Machtfülle wie ein Regierungschef in den jeweiligen Ländern. man hat also nicht den europäischen Kanzler bzw Präsidenten gewählt, sondern einen Präsidenten einer von drei wichtigen europäischen Institutionen.
                    Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht. (Abraham Lincoln)



                    Siedele lang und erfolgreich

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